Uns fehlt die ständige zentrale Küstenwache

Dr. Klostermann mit der Dokumentation "Maritime Sicherheit" des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Wermke

Stralsund. Die Welt schaut zu, wie ein tagelang dümpelnder, havarierter Öltanker, infolge fast laienhaften Katastrophenmanagements und infolge der Untätgkeiten seitens zuständiger Küstenstaaten (Spanien und Portugal) mit seiner verseuchenden Fracht versinkt. Wollen wir uns wirklich damit abfinden, dass an Europas Küsten jährlich ein großer Schiffsuntergang grüßt?


Da fährt ein veralteter, jahrelang ungeprüfter und kaum gewarteter Supertanker unter der Flagge der Bahamas, gehört einem liberianischen Unternehmer, verwaltet durch ein Unternehmen mit Sitz Athen, gechartert von einer Ölhandelsgesellschaft mit Sitz erst Virgin Islands, dann Gibraltar und jetzt Schweiz mit russischem Kapital...noch Fragen? Auf dem globalisierten gnadenlosen Welt- und Arbeitsmarkt herrscht harte kriminelle Energie.

Das ist der dokumentierte Missbrauch der "Freiheit der Meere". Ausgerechnet mit dem anspruchsvollen Namen "Prestige" wird ein Öltanker zum Verursacher einer Ölpest mit ungeahntem Ausmaß und dominiert die Medienschlagzeilen. Der Schaden ist da, viele Fragen bleiben offen und doch stimmen einige Kassen der Verdienenden. Zahlreiche europäische Minister fordern, nun endlich zu handeln. Mit Sicherheit wird manipuliert. Und alle wissen, angemessene Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif.

Nach meinem dreijährigen intensiven Engagement im Rahmen interparlamentarischer Initiativen im Ostseeraum kann ich feststellen, wir als Parlamentarier haben unsere Schularbeiten gemacht und die Ostseestaaten in die Pflicht genommen (siehe dazu die Dokumentation "Maritime Sicherheit" des Landtages M-V, Band 2). Und trotzdem ist unser Einfluss auf die aufstrebende Ölexportmacht Russland relativ gering. Einhüllentanker können, noch länger als EU-Recht verkündet, russische Häfen anlaufen.

Es klingt schizophren, öfter große Schiffskatastrophen herbeizuwünschen, damit die Öffentlichkeit schneller zur Vernunft kommt und den Ölhasardeuren das Handwerk endlich legen kann. Havarien, wie solche mit der "Prestige", sind menschengemacht, ebenso die bisher praktizierten und angedrohten Terrorakte gegen Schiffe, insbesondere Fähren. Als Lösung bedarf es eines höheren Drucks auf die Weltschiffahrtsorganisation (IMO).

Es gilt, Defizite auf internationaler Ebene zur Durchsetzung technischer, nautischer, sozialer und ökologischer Standards abzubauen. Auf nationaler Ebene fehlt uns leider immer noch die ständige zentrale Küstenwache, während das Havariekommando als erster Schritt gerade aufgebaut wird. Auf Landesebene begrüße ich für unsere Region die Schiffstaufe des Gewässerüberwachungs- und Ölfangschiffs "Strelasund" in Stralsund und wünsche dem Reeder und der Crew allzeit gute Fahrt und wenige harte Einsätze.

Katastrophen und Ölbekämpfungstechnik

Landrätin Kerstin Kassner (PDS) bei der Schiffstaufe der "Strelasund" am 25. November 2002 in Stralsund. Das Schiff siehe rechts. Foto : Wermke	Gewässerüberwachungs- und Ölfangschiff "Strelasund". Möge ihr Auftrag immer nur "Gewässerüberwachung" heißen Foto : Wermke

Von Wolfgang Urban

Ostsee. Mit Schrecken schaut die Welt auf die Umweltkatastrophe im Atlantik, die der Tanker "Prestige" auslöste. Es hätte auch die Ostsee treffen können, denn die "Prestige" war auch hier. Mehr noch, schon bald darauf titelte der WWF eine alarmierende Meldung mit den Worten: "WWF fordert Fahrverbot für Uralt-Tanker Byzantio".

Darin hieß es u.a.: Der "26 Jahre alte Einhüllentanker... hat 53.000 Tonnen Schweröl geladen". Er sei wie der havarierte Tanker "Prestige" von "der Firma Crown Ressource gechartert" worden und soll, "quer über die Ostsee und durch den Ärmelkanal nach Singapur fahren". Laut WWF war der Tanker "auf Druck der französischen Behörden" in Estland festgehalten und erneut auf Sicherheit überprüft worden. "Leider ist der Tanker inzwischen schon in der Ostsee unterwegs", sagte Jochen Lamp vom Projektbüro Ostsee des WWF Deutschland, in einem Gespräch am 2. Dezember.

Warnend fügte er hinzu: "Eine Tankerhavarie in der Ostsee würde eine Umweltkatastrophe von gleichem Ausmaß zur Folge haben wie vor Galiziens Küste... Deshalb ist es bedauerlich, dass der Tanker Byzantio den Hafen Tallinn verlassen durfte." Nach Ansicht des WWF sind u.a. "strengere Richtlinien für Schiffe in europäischen Gewässern, unabhängig vom Herkunftsland und das Verbot von Tankern ohne Doppelwand dringend nötig.

In der Ostsee sind dies 30 Prozent der Tanker." Der WWF fordert u.a. die "Ausweisung eines Schutzgebietes für die Ostsee inklusive der Lotsenpflicht und des Verbotes von Einhüllentankern zu beschließen. Schnellst möglich sollten auch die Lotsen verpflichtet werden, Sicherheitsmängel sofort den Behörden zu melden und damit gefährdende Schiffe sofort in die nächsten Häfen zu beordern.

Außerdem muss die Haftungspflicht für Reedereien auf die Umweltfolgen und deren Beseitigung ausgedehnt werden, damit es sich für die Reeder nicht mehr lohnt, fahrende Zeitbomben auf die Meere zu schicken." Bleibt zu hoffen, dass die Ostsee nicht erst nach einer Katastrophe von "Zeitbomben" gesäubert wird.

Stralsund. Mit der Taufe der "Strelasund" nehmen wir heute ein weiteres, mit modernster Technik ausgestattetes und vielseitig einsetzbares Gewässerüberwachungs- und Ölfangschiff in Betrieb. Angesichts der aktuellen Ereignisse vor der spanischen und portugiesischen Küste müssen wir uns jedoch auch realistisch vor Augen führen, dass wir eine solche Katastrophe, wie sie von der "Prestige" verursacht wurde, auch mit aller uns zur Verfügung stehenden Ölbekämpfungstechnik nicht werden verhindern können.

Im Namen von Umweltminister Prof. Dr. Wolfgang Methling kann ich jedoch versichern, dass insbesondere die nach dem Ölunfall der "Baltic Carrier" im März 2001 umgesetzten Aktivitäten des Bundes und der Küstenländer einen erheblichen Teil dazu beigetragen haben, die präventive Schiffssicherheit vor der Ostseeküste zu erhöhen.

So wurde in Warnemünde das Weitbereichsradar in Betrieb genommen, das zu einer besseren Überwachung der Kadetrinne beiträgt. Außerdem wurde die Betonnung dieser vielbefahrenen, engen Wasserstraße verbessert.

Im Bereich der Kadetrinne konnte weiterhin eine Lotsenannahmeempfehlung für alle Schiffe mit einem Tiefgang von mehr als elf Metern durchgesetzt werden. Diese Maßnahmen haben unter anderem dazu beigetragen, dass es in diesem Jahr bisher zu keiner Grundberührung eines Schiffes in der Kadetrinne gekommen ist. Auch die "Prestige" hat auf ihrer Fahrt zum Atlantik die Kadetrinne passiert.

Einheitliche Leitungs- und Lenkungsstrukturen zur Verhinderung oder Bekämpfung einer eingetretenen Schadenslage bilden die Voraussetzung für eine erfolgreiche Bekämpfungsstrategie. Das nunmehr installierte Havariekommando in Cuxhaven soll in Zukunft die unterschiedlichen Zuständigkeiten im Havariefall bündeln und unter einheitlicher Führung eine möglichst hohe Effizienz bei allen Bekämpfungsmaßnahmen erreichen.

Für den Havariefall ist in Mecklenburg-Vorpommern ausreichend Notschleppkapazität vorhanden. Ölbekämpfungsschiffe wie zum Beispiel die "Bottsand" und "Vilm" in Rostock oder die "Scharhörn" als Einsatzschiff des Bundes können jederzeit zum Einsatz auslaufen. Auch die Unterstützung durch Schiffe der anderen Bundesländer ist im Havariefall gewährleistet...

Das neue Schiff verfügt über modernste Einrichtungen sowohl für die Gewässerüberwachung als auch für die Ölunfallbekämpfung. Dadurch wird gewährleistet, dass unter vertretbaren Kosten eine optimale Mehrfachnutzung der "Strelasund" möglich ist. Hoffen wir, dass die neue "Strelasund" ihr tatsächliches Leistungsvermögen ständig als Gewässeraufsichtsschiff, aber nie bei einem Ölunfall, beweisen muss.

Jung und alt zusammen? Hier klappt es!

Manfred Schittko überreicht Trautchen Haas vom "Haus der Generationen" den Scheck über 500 Euro als Wettbewerbspreis, gesponsert von der Sparkasse Rügen. Foto: Besch

Dreschvitz (bs). Der Seniorenbeirat des Landkreises Rügen hatte im Frühjahr den Projektwettbewerb "Solidarität der Generationen" ausgeschrieben. Inzwischen ist die Auswertung erfolgt. Gewinner ist der Senioren- und Jugendtreff im "Haus der Generationen" in Dreschvitz. Er wurde für seine generationsübergreifenden Projekte anlässlich des "Tages des Ehrenamtes" am vergangenen Donnerstagabend in Dreschvitz geehrt. Ziel des Wettbewerbes ist es, die fördernden Projekte der Jugend- und Sozialarbeit im Landkreis zu würdigen und zu belohnen.

"In unserer Gesellschaft haben wir immer mehr aktive Senioren, die durch die vielen Erfahrungen und Potenziale der älteren Menschen bereichert wird. Wir alle wünschen uns auch weiterhin eine gute Entwicklung des Senioren- und Jugendtreffs hier auf der Insel. Sie, meine Damen und Herren, sind hier in Dreschvitz mit einem guten Beispiel vorangegangen. Jetzt sollten viele weitere Treffs dieses Modell umsetzen", sagte Manfred Schittko, Vorsitzender des Seniorenbeirats des Landkreises Rügen gegenüber den Anwesenden.

Dies waren nicht nur die Senioren des Ortes, sondern auch der Frauentreff des Hauses und eine handvoll Jugendlicher, die aus diesem freudigen Anlass vor der Scheckübergabe drei Stücke auf ihren Schalmeien spielten. Das "Haus der Generationen" besteht seit 1992 und wurde Dank der Gemeindeverwaltung ausgebaut.

So entstand ein Raum für die Senioren, ein Raum für die Dreschvitzer Schalmeienkapelle für die Proben, ein Raum für die Jugendlichen, ein extra Discoraum und eine Küche für den Frauentreff. Die Bürger von Dreschvitz und Umgebung wissen jedenfalls wo sie ihre Freizeit sinnvoll getsalten können.

Kinder der Kindertagesstätte "Lütt Matten" konnten sich am 4. und 5. Dezember wieder als Plätzchenbäcker versuchen. Der IFA Ferienpark Rügen hatte in die Weihnachtsbäckerei eingeladen.

Ostseebad Binz (gü). Leckere Plätzchen konnten wieder Kinder der Kindertagesstätte "Lütt Matten" backen. Und zwar hatte der IFA Ferienpark Rügen die Knirpse am 4. und 5. Dezember in die "hauseigene" Weihnachtsbäckerei eingeladen. Gemeinsam mit dem Ehepaar Peters aus Sassnitz von der gleichnamigen Bäckerei wurden den Kindern wieder zwei schöne Vormittage beschert.

Unter der Obhut von Koch-Azubi Meiko Opfer konnten die Kleinen den Teig kneten, ausrollen, die Plätzchen ausstechen und auf die Bleche legen. Nach dem Backen hatte jedes Kind einen Beutel süßer Plätzchen für sich und seine Eltern.

Ostseebad Göhren (gü). "Das Projekt Neubau des Außenhafens Göhren - Südstrand ist in der Weise zu fördern, dass es kurz- bis mittelfristig umgesetzt werden kann." Mit dieser Empfehlung eines unabhängigen Planungsbüros kam Bürgermeisterin Carola Koos (CDU) am 28. November aus der Antragskonferenz im Amt für Raumordnung und Landesplanung Vorpommern in Greifswald.

An diesem Tag wurde dort seitens der Träger Öffentlicher Belange (TÖB) über das Vorhaben diskutiert. "Unser Ziel war es, nach dem Termin Planungssicherheit für die Gemeinde zu haben", bestätigt Bürgermeisterin Koos auf eine entsprechende Rüganer-Nachfrage. "Und das haben wir mit dieser Empfehlung geschafft", zeigt sich die Gemeindechefin zuversichtlich über die baldige Umsetzung des Vorhabens.

Immerhin wurde der Fischerei- und Sportboothafen am Südstrand der Gemeinde unter 88 gleichlautenden Projekten in Vorpommern mit dieser Empfehlung versehen, wie sie weiter sagt. Die Gemeinde plant einen Hafen mit acht Liegeplätzen für Fischerei sowie rund 400 Plätzen für Sportboote. Dazu soll eine landseitig zugeordnete Hafeninfrastruktur kommen. Also Liegehallen für die Boote im Winter sowie ein Promenadenbereich.

Carola Koos rechnet damit, dass die "Planungen für das Vorhaben im nächsten Jahr beginnen können". Das angedachte Vorhaben wird seit einigen Jahren durch die Kommune verfolgt.

Stralsund (gü). Katastrophale Zahlen in der Arbeitslosenstatistik für den letzten November ! Neuer Negativrekord mit 8.509 arbeitslosen Frauen und Männern von der Insel Rügen seit 1991 in solch einem Monat. Gunther Gerner, stellvertretender Direktor des Arbeitsamtes Stralsund, stellte während des sog. Statistiktages am letzten Mittwoch die ernüchternden Zahlen vor.

Das Saisonende im Tourismus hat die Arbeitslosigkeit im Arbeitsamtsbezirk Stralsund auf 21,1 Prozent (auf der Insel auf 21,7 Prozent) steigen lassen. Gerner dazu : "Der Arbeitsmarkt reagiert auf das Saisonende im Fremdenverkehr wie erwartet. Die in den vergangenen Jahren steigenden Beschäftigtenzahlen in der Branche schlagen sich am Saisonende in entsprechend höheren Entlassungszahlen nieder."

Und leider : 1.406 Menschen mehr waren im Gegensatz zum Vormonat beim Arbeitsamt in Bergen auf Rügen registriert. Selbst im November 2001 gab es rund 1.000 Arbeitslose weniger, weswegen der diesjährige November eine neue Negativmarke auflegt, wie aus den vorliegenden Statistiken zu ersehen ist. Bisher einmal hat es über 8.000 Arbeitslose auf Rügen gegeben. Mit diesen 21,7 Prozent rutscht die Insel unter allen Arbeitsämtern in M-V auf den 14. von 18 möglichen Plätzen ab. Im Oktober war es noch der siebte Platz.

Von den 2.371 Menschen, die sich im Arbeitsamt gemeldet haben, waren allein 1.049 Frauen und Männer aus Hotellerie und Gastronomie gekommen. Viele kleinere Betriebe haben geschlossen, machen nicht mal mehr über die Weihnachtstage und den Jahreswechsel auf, was auf eine ebenfalls schlechte Dezemberquote jetzt schon schließen lässt.

Dramatische Entwicklung auch bei den arbeitslosen Jugendlichen. Insgesamt 1.154 unter 20 Jahre bis unter 25 Jahre sind in den Tabellen zu finden. Gefahr hierbei : Wer gehen kann und will, der wird gehen. Für immer?

Ostseebad Binz (gü). Die Gemeindevertreter des größten Rügener Seebades haben während ihrer Sitzung am morgigen Donnerstag über den Haushalt 2003 und den Wirtschaftsplan der Kurverwaltung für das kommende Jahr zu entscheiden. Der Haushaltsplan der Gemeinde sieht sowohl beim Verwaltungs- als auch Vermögenshaushalt (VWH bzw. VMH) ausgeglichene Zahlen vor. So sind die Einnahmen und Ausgaben beim VWH auf 5.172.900 Euro festgesetzt.

Beim VMH sind es Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 3.751.300 Euro. Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sollen keine aufgenommen werden, die Kassenkredite belaufen sich auf 500.000 Euro. Bei den Investitionen sind u. a. 258.000 Euro für die Rate des Mietkaufs der Grundschule, die Sanierung der Haupt- und Realschule mit 178.000 Euro, die Planung und Umsetzung der Hauptstraße mit 2.354.500 Euro und die Tilgung von Krediten mit rund 70.000 Euro die größten "Brocken".

Auch der kommunale Eigenbetrieb Kurverwaltung hat im nächsten Jahr noch Großes vor. So sehen die Erträge im Erfolgsplan für das neue Jahr 2.831.800 Euro vor, die Aufwändungen liegen bei 2.741.800 Euro. Kurdirektorin Petra Wolter geht von einem Gewinn in Höhe von 90.000 Euro aus. Der Vermögensplan zeigt auf der Einnahmen- und Ausgabenseite eine Summe von 2.812.900 Euro. Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen liegt bei 781.300 Euro, die Kassenkredite sind auf 283.000 Euro festgesetzt.

Und die Kurverwaltung hat mit dem Geld noch eine stattliche Liste von Vorhaben zu erfüllen. Mit rund 1,3 Millionen Euro wird die Sanierung des Kleinbahnhofs den größten Anteil in Anspruch nehmen. Das Land M-V unterstützt die Maßnahme (Der Rüganer berichtete). Rund 850.000 Euro fallen für die Fertigstellung der Schmachter-See-Promenade (Park der Sinne) an, die dann ab April 2003 als Außenstelle der IGA 2003 zu bewundern sein wird.

In die Strandpromenade sollen rund 118.000 Euro investiert werden, der Radwegebau Richtung Serams ist mit rund 168.000 Euro bedacht. Vorgesehen sind außerdem noch rund 194.000 Euro für den Radwegebau zum Jagdschloss, hierfür steht allerdings noch die Genehmigung aus.

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