Negativ für Rügen?
Der ZWAR-Beitritt von Hiddensee und die Folgen
Rügen / Hiddensee (ur). Werden sich die Beiträge und
Gebühren für Trinkwasser und Abwasser auf der Insel Rügen
erhöhen, weil die Verbandsversammlung des ZWAR (Zweckverband
Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen) am 9. Mai diesen Jahres
den Beitritt der Gemeinde Seebad Insel Hiddensee zum ZWAR beschlossen hat ?
Hat der ZWAR-Beitritt der Gemeinde Seebad Insel Hiddensee also negative
Auswirkungen auf Rügen in Form von höheren Beiträgen und
Gebühren ?
Diese fragenden Sorgen nach dem jüngsten ZWAR-Beschluss sind nur gar
zu verständlich, denn auf Hiddensee werden bedeutend höhere
Gebühren und Beiträge für Trinkwasser und Abwasser bezahlt
als auf der Insel Rügen.
Verursacht wurde dies dadurch, dass die Gemeinde Seebad Insel Hiddensee
nach der Auflösung der DDR-Verhältnisse auf dem Gebiet der
Wasserversorgung und Abwasserbehandlung in den 1990-er Jahren einen ganz
anderen Weg ging als die anderen Gemeinden des Landkreises Rügen.
Dieser Weg wurde sehr sehr teuer. Mehrfach wurde darüber im
Rüganer berichtet. Deutlich wurde dabei auch, in welch engagiertem
Maße sich Einwohner von Hiddensee gegen die Fehlentwicklung
wehrten.
Mit der Mitgliedschaft im ZWAR will die Gemeinde Hiddensee aus der fatalen
Fehlentwicklung in der Vergangenheit aussteigen. Nicht zuletzt soll es so
auch möglich werden, die Gebühren- und Beitragslast der
Hiddenseer auf dem Gebiet der Trinkwasserversorgung und Abwasserbehandlung
zu senken. Doch wie soll das vonstatten gehen? Werden dafür die
Rüganer mehr bezahlen? Oder wird es trotz ZWAR-Mitgliedschaft vorerst
für die Hiddenseer höhere Gebühren und Beiträge als
für die Rüganer geben? Wie soll dann evtl. irgendwann einmal ein
Angleich erfolgen?
Zur Beantwortung der Fragen zum ZWAR - Beitritt der Gemeinde Seebad Insel
Hiddensee wurde ZWAR - Geschäftsführer Axel Rödiger um ein
Interview gebeten. Nachfolgend die Fragen und Antworten.
Wolfgang Urban
(ur): Werden die Rüganer jetzt auf dem Gebiet der Gebühren
und Beiträge bei der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung mit dem
teuren "Sündenfall" Hiddensee belastet? Werden die
Hiddenseer Lasten also demnächst zu einer Erhöhung der
Beiträge und Gebühren auf Rügen führen?
Die Bedingung für den ZWAR - Beitritt von Hiddensee
Axel Rödiger: Es gibt eine eindeutige Bedingung für den
Beitritt der Gemeinde Seebad Insel Hiddensee zum ZWAR. Der Beitritt erfolgt
unter der Bedingung, dass die Gemeinde Seebad Insel Hiddensee den ZWAR von
allen etwaigen Verbindlichkeiten bzw. Zahlungsansprüchen Dritter,
insoweit sie vor dem 1.1.2003 entstanden sind bzw. ihren Ursprung haben,
diesen gegenüber freihält. Die Übertragung des
betriebsnotwendigen Vermögens, einschließlich der Finanzierung
erfolgt mittels Übertragungsbilanz. Der Beitritt erfolgt auf der
Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Vertrages.
(ur): Es gibt also noch gar keinen Beitrittsvertrag, sondern nur
einen Beitrittsbeschluß. Das klingt so, als wenn es noch ein langer
Weg ist, bis der Beschluß über den Beitritt umfassend
verwirklicht werden kann. Gibt es Zeitvorstellungen?
Vertrag wird formuliert
Axel Rödiger: Der Vertrag wird jetzt von einem
Rechtsanwaltsbüro formuliert und soll so zügig wie möglich
vorliegen.
(ur): Für den Beitrags- und Gebührenzahler auf Rügen
und Hiddensee ändert sich also vorerst nichts?
Axel Rödiger: Ja
(ur): Wann wird sich für die Rüganer bzw. Hiddenseer etwas
ändern? Und: Kommt es dann zu einer Erhöhung der Beiträge
und Gebühren für die Rüganer?
Keine Erhöhung der Beiträge und Gebühren
Axel Rödiger:
Für uns als ZWAR steht fest, dass es durch den Beitritt der Gemeinde
Hiddensee keine Erhöhung der Beiträge und Gebühren für
die Trinkwasserversorgung und Abwasserbehandlung auf der Insel Rügen
geben wird.
(ur): Und was wird mit den Einwohnern von Hiddensee?
Axel Rödiger: Diesbezüglich gibt es eine
Absichtserklärung des Vorstandes des ZWAR, dass möglichst auch
auf der Insel Hiddensee gleiche Gebühren und Beiträge wie auf der
Insel Rügen bezahlt werden sollen.
(ur): Wie kann dieses Ziel erreicht werden?
Axel Rödiger: Zunächst müssen wir eine komplett neue
Gebühren- und Beitragskalkulation für die Gemeinde Seebad Insel
Hiddensee erarbeiten. Dort müssen jene Kosten herausgelöst
werden, die die Gemeinde Hiddensee als Altlasten mit dem bisherigen
Betreiber der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung zu klären hat.
Angleichung als Ziel
(ur): Hiddensee muss "die Schatten seiner Vergangenheit"
also auch nach einem Beitritt zum ZWAR selber abwickeln?
Axel Rödiger: Mit evtl. noch bevorstehenden
Rechtsstreitigkeiten zwischen der Gemeinde Seebad Insel Hiddensee und ihrem
bisherigen Betreiber der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung werden wir
die Rüganer nicht belasten. Das muss die Gemeinde Seebad Insel
Hiddensee klären.
Nach der von uns neu berechneten Gebühren- und Beitragskalkulation
für Hiddensee werden wir Zahlen auf dem Tisch haben und damit
über eine Grundlage für das weitere Handeln verfügen.
Langfristig wollen wir dabei - wie bereits erwähnt - zur Angleichung
der Hiddenseer Beiträge und Gebühren an die der Rüganer
kommen.
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