Wo liegen die Sparpotenziale ?
Kreistag soll Haushalt 2004 mit 3,6 Millionen Euro Defizit
verabschieden
Bergen auf Rügen (gü). Die Finanzen sind schlecht, die der
Landkreis für das nächste Jahr erwartet. Im Grunde nichts Neues,
werden interessierte Leser und Bürger sagen, wenn man einen Blick auf
die letzten Jahre wirft. Die Finanzen des noch einzigen Insellandkreises
sind durcheinander. Oder sollte man angeschlagen sagen ?
Wie dem auch sei, die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses des
Kreistags werden sich am kommenden Montag, 3. November, wieder mit dem Etat
für 2004 zu befassen haben. Denn am 20. November tagt der Kreistag.
Dort soll nach Möglichkeit der vorgelegte Entwurf mit einem Defizit
von rund 3,6 Millionen Euro beschlossen werden.
Diese Zielgerade würde zumindest gern der zuständige
Finanzdezernent Rainer Feit (parteilos) genommen sehen, wie er den
Ausschuss am 20. Oktober wissen ließ. "Zwar haben wir nicht
genug Geld, aber wir haben unser beschlossenes Haushaltssicherungskonzept,
an das wir uns halten", so Feit. Deswegen sieht er erstens den 20.
November als "Kampftermin" und zweitens verbindet er die leise
Hoffnung, dass man sich dann seitens des Schweriner Innenministeriums nicht
anzählen lassen muss. Denn die Verringerung der
Schlüsselzuweisungen für den Landkreis gehen vom Land aus (siehe
Rüganer vom 22. Oktober).
Doch die Aufgabe, weiter zu sparen, wird deswegen nicht ausbleiben, sind
sich die Mitglieder des Ausschusses sicher, aber nicht einig, an welcher
Stelle noch mehr gespart werden soll und kann. Der Verwaltungshaushalt gibt
nichts mehr her, der Vermögenshaushalt ist auf ein Minimum gestrafft.
Investitionen in die Zukunft sollen getätigt werden, was nicht mehr
tauglich ist, wird mit einem Minimalaufwand bedacht, bis es zu Ende geht,
so das trostlose Fazit der letzten Debatte. Nicht nur, dass sich der Kreis
zwischen Internat Berufsschule, und Verkehrslandeplatz entscheiden muss.
Auch das Sassnitzer Gymnasium wird beispielsweise eines Tages geschlossen
werden, so ein düsterer Blick. Ergo, finanzielle Aufwändungen nur
noch im vertretbaren Rahmen.
Sparpotenzial ganz anderer Art sieht nach wie vor Kreistags- und
Ausschussmitglied Hans-Jürgen Gogalla (PDS) bei der Mitgliedschaft des
Kreises im Tourismusverband Rügen. Hier bezahlt der Landkreis
jährlich 34.000 Euro. Geld, das Gogalla durch einen Austritt gern
eingespart und an anderer (sozialer ?) Stelle ausgegeben sehen würde.
Zu einem Votum konnte sich der Kreistag in den letzten zwei Jahren nicht
entschließen. Die Diskussion um den Austritt lässt einen Blick
auf die Mitgliedschaften des Kreises nicht aus. Insgesamt gibt Rügen
jährlich 125.300 Euro dafür aus.
Darunter auch die Mitgliedschaft im Theater Putbus (200 Euro),
Mitgliedschaft in der Musikschule (1.000 Euro) und Arbeitsgemeinschaft
Deutsche Alleenstraße (300 Euro). Peanuts im Gegensatz zur
Kommunalgemeinschaft der Euroregion POMERANIA (18.700 Euro), Kommunaler
Arbeitgeberverband (3.900 Euro) und Landschaftspflegeverband Ostrügen
und Förderprojekt "Ostrügensche Boddenlandschaften"
(15.400 Euro).
|